Berlins Verhältnis zum Cannabiskonsum

Berlin ist bekannt für seine Drogen- und Partyszene. Auch der Konsum von Cannabis wird von vielen Berlinern als nicht so kritisch angesehen und gehört in manchen Kreisen schon zum guten Ton dazu. In Berlin ist die Drogenpolitik deutlich entspannter als in vielen anderen deutschen Großstädten oder im Gegensatz zu dem Bundesland Bayern, in dem die Polizisten nur darauf warten den nächsten Kiffer zu stellen und daraus eine riesige Show zu machen. In Berlin gibt es bestimmte Orte an denen Dealer jeden Tag ihr Gras verkaufen und dieses illegale Treiben ist auch den Ordnungshütern bekannt. Diese jedoch tolerieren schon fast den Handel mit Marihuana. Nur vereinzelt werden Grasdealer belangt. Die öffentliche Hand konzentriert sich mehr auf die wirklich harten Drogen, wie Heroin und Kokain und das vermehrt aus Osteuropa auftretende Methamphetamin. Viele Politiker fordern in Berlin schon seit Jahren eine Legalisierung von Cannabis für den einfachen Konsum. Auch gibt es in Berlin mehr Organisationen, die sich um eine Legalisierung dieses Genussmittels bemühen, als in vielen anderen Bundesländern. Die Lager sind aber gespalten. Die Machtausübenden sind mit einer Legalisierung nicht einverstanden.

Legalisierung von Cannabis in Kreuzberg in letzter Sekunde gestoppt

Ende Juni diesen Jahres versuchte Monika Herrmann (Grüne), die Bezirksbürgermeisterin von Kreuzberg, den Handel von Cannabisprodukten in einem Modellprojekt zu legalisieren. Der Staat sollte die Kontrolle über die Abgabe von Cannabisprodukten behalten. Es sollten sogenannte Coffeeshops gegründet werden, in denen jeder im Bezirk Kreuzberg gemeldete Volljährige mit einer entsprechenden Registrierung durch einen Notar, legal 30 Gramm Cannabisprodukte kaufen kann. Bei einem Einkauf ist die Menge hierbei auf 10 Gramm begrenzt und der Weiterverkauf ist verboten. Hierdurch sollte vor allem die Qualität des Produktes für die Konsumenten erhöht werden. Des Weiteren hätten diese nun Gewissheit darüber, was sie eigentlich genau konsumieren. Der Preis für ein Gramm Marihuana sollte dabei über dem Preis für Weed liegen, das auf der Straße verkauft wird. Hierdurch sollte der Weiterverkauf begrenzt werden. Der Antrag wurde an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte gestellt.

Anfang Oktober dann die Ernüchterung. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat den Antrag der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann von Kreuzberg abgelehnt. Wie das Bundesinstitut argumentierte, ist die Legalisierung von Cannabisprodukten in einem Modellprojekt nicht mit dem Betäubungsmittelgesetz vereinbar. Die CDU-Fraktion in Berlin sieht sich in dieser Entscheidung bestätigt. Innensenator Frank Henkel sagte, dass der Staat nicht zum Dealer werden dürfe. Die Grünen prüfen den Ablehnungsbescheid nun auf Fehler und haben bis Anfang November Zeit, um Einspruch gegen die Entscheidung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte einzulegen.

Auch auf Seiten der SPD-Führung der Berliner Fraktion gibt es Gegenwind gegen das Vorhaben der Grünen Cannabis zu legalisieren.

Berlins regierender Bürgermeister Müller (SPD) spricht sich auch gegen eine Legalisierung aus. Er warnte davor, dass der Konsum von Cannabisprodukten als Einstieg in eine Drogenkarriere mit harten Drogen fungieren könne.

Forsa-Studie zur Legalisierung von Cannabis in Berlin

Eine Ende September veröffentlichte Forsa-Studie zur Legalisierung von Cannabis kommt zu dem Ergebnis, dass 39 Prozent der Berliner Bürger sich für eine Legalisierung aussprechen. 45 Prozent hingegen sprechen sich nur für einen medizinischen Gebrauch von Cannabisprodukten aus.

Es wird wohl noch mehrere Jahre dauern, bis die alteingesessenen Politiker mit ihren verqueren und realitätsfremden Ansichten einsehen, dass die Legalisierung von Cannabis nur förderlich für Berlin und auch die Deutsche Gesellschaft sein kann.